Jugendschutz

- Allgemeines

- Aktuelle Diskussion

- Neuerungen

- Rechtsgrundlage der Alterskontrolle

- Erziehungsbeauftragung: Neuerung, Rechtsgrundlage, Anforderungen















Allgemeines:



Der Jugendschutz ist in unserer Gesellschaft nicht nur ein soziales, sondern auch ein politisches Thema.
Grade in Zeiten des "Komasaufens" wird er viel diskutiert.
Zum Teil geschieht dies recht kontrovers. Neben einem Lager, was die Verschärfungen der Jugendschutzbestimmungen fordert, drängt ein anderes darauf, das bestehende Recht angemessen durchzusetzen.

Als Einstieg in die Betrachtung des Jugendschutzes sollte man sich daher zuerst die bestehenden Regelungen vor Augen führen. Ein Großteil hiervon ist im Jugendschutzgesetz enthalten. Dieses Gesetz ist bundesweit gültig. Hier wird für einige Tätigkeiten eine Altersgrenze eingeführt. Z.B. fürs Rauchen, das Trinken, den Besuch bestimmter Orte und die Dauer wie lange man ausgehen darf.

Daneben legt es auch Pflichten fest. z.B. müssen Veranstalter und Gastronomen für die Einhaltung des Jugendschutzes sorgen, es müssen z.B. Alterskontrollen durchgeführt und Auszüge des Jugendschutzgesetzes ausgehängt werden.

Neben dem Jugendschutzgesetz haben einige Polizeibehörden zudem Verordnungen erlassen, die es z.B. nicht erlaubt seine eigenen alkoholischen Getränke mit auf die Veranstaltung zu bringen. Dies soll bewirken, dass das Jugendschutzgesetz und die Kontrollen besser greifen und das trinken "am Gastwirt vorbei" unterbunden wird. Auch bestehen Satzungen, die den Alkoholkonsum auf öffentlichen Plätzen und Wegen untersagen.



Aktuelle Diskussion







Neuerungen



Das Jugendschutzgesetz wurde erstmals im am 23. Juli 2002 erlassen. Es wurde zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Juni 2008 (BGBl. I S. 1075) geändert.


Rechtsgrundlage der Alterskontrolle




§ 2 Prüf- und Nachweispflicht



Erziehungsbeauftragung: Neuerung, Rechtsgrundlage, Anforderungen




§ 1, § 2, iVm der späteren Nennung in den besonderen Vorschriften